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AGB
/ Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Firma BASIC
Networks
Unsere
Geschäftsbedingungen haben das Ziel,
die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen
und des Unternehmens BASIC Networks unter
Berücksichtigung der Interessen aller
unserer Kunden verbindlich und fair für
alle zu regeln. Grundlage einer Bestellung
und eines Vertrages sind daher immer die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie
mit einer Bestellung bei uns anerkennen
und bestätigen. Sie können daher
die Geschäftsbedingungen an dieser
Stelle einsehen und bei Bedarf gleich ausdrucken
(wählen Sie hierzu in Ihrem Browser
einfach den Menüpunkt "Datei - Drucken").
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Die Firma BASIC Networks stellt dem Kunden
den Webhosting-Service und/oder ein Webdesign-Projekt
mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen
sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen
ausschließlich zu den nachfolgenden
Bedingungen zur Verfügung. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind im Internet
unter www.DerService.net jederzeit frei
abrufbar. Der Kunde erkennt die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Unternehmens
BASIC Networks sowohl auf dem Bestellformular
als auch bei der Online-Konfiguration an.
Er kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
jederzeit ausdrucken und für seine
Zwecke speichern.
- 1.
Geltungsbereich, Anwendbarkeit
- 1.1
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten für alle Leistungen und
Verträge die ein Kunde im Bereich
Webhosting und Server Hosting mit dem
Unternehmen BASIC Networks, inklusive
allen Zusatz und Einzelleistungen, eingeht
und ein rechtsgültiger Vertrag
zwischen dem Kunden und des Unternehmens
BASIC Networks zustande kommt.
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2. Leistungsumfang, Entgelte
- 2.1
Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf
es einer ordnungsgemäßen
und vollständigen Eingabe von erforderlichen
Daten.
- 2.2
Der Leistungsumfang ergibt sich aus
der Kundeninformation, wie sie mit dem
Bestellformular verknüpft bzw.
verbunden ist, insbesondere also aus
dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum
Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot
des Unternehmens BASIC Networks oder
aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen
Informationen.
- 2.3
Die Nutzung des Unternehmens BASIC Networks
erfolgt zu den jeweils gültigen
Entgelten gemäß Auftrag.
Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang
eine elektronische Rechnung.
- 2.4
Das Unternehmen BASIC Networks behält
sich eine Änderung der Entgelte
zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes
vor. Abänderungen werden dem Kunden
mit einer angemessenen Zeit vor dem
In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse
(webmaster@domain.de) mitgeteilt. Erhöhungen
der Entgelte bewirken ein außerordentliches
Kündigungsrecht des Kunden mit
einer Frist von einer Woche. Zum Zeitpunkt
der Bestellung bekannte Erhöhungen
der Entgelte (z.B. das Auslaufen der
zeitlich befristeten Reduktion kombinierter
Angebote) bedürfen keiner gesonderten
Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
- 2.5
Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell
durch Rechnungsstellung per Email und
1 Woche Zahlungsziel. Das monatliche
Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus
für den im Bestellformular genannten
Zeitraum abgerechnet. Einmalige Entgelte,
das Bereitstellungsentgelt, variable
Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige
Produkte werden mit Erbringung der Leistung
oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
- 2.6
Der Kunde ist auch für Entgelte,
die andere Personen befugt oder unbefugt
über seine Zugangskennung verursachen,
verantwortlich, es sei denn, der Kunde
hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden
obliegt der Nachweis, dass er dies nicht
zu vertreten hat. Es obliegt seiner
Sorgfaltspflicht Vorkehrungen zu treffen,
die sicherstellen, dass keine ungewollten
Verbindungen entstehen, eine Haftung
des Unternehmens BASIC Networks besteht
insoweit nicht.
- 2.7
In diesem Zusammenhang verpflichtet
sich der Kunde, das persönliche
Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig
und vor dem Zugriff Dritter geschützt
aufzubewahren sowie es vor Missbrauch
und Verlust zu schützen. Ferner
hat der Kunde das automatisch zugeteilte
Passwort unmittelbar bei der ersten
Einwahl in den jeweiligen geschützten
Bereich und später auf Anforderung
des Unternehmens BASIC Networks abzuändern.
Er stellt das Unternehmen BASIC Networks
von Kosten und Ansprüchen Dritter
frei, die durch die Verletzung vorstehender
Pflichten entstehen.
- 2.8
Die Firma BASIC Networks beginnt mit
den Leistungen des bestellten Auftrages
unmittelbar mit der Gutschrift der ersten
Rechnungen oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.
- 2.9
Gegen Forderungen des Unternehmens BASIC
Networks kann der Kunde nur mit unbestrittenen
oder rechtskräftig festgestellten
Gegenansprüchen aufrechnen.
- 2.10
Bei Zahlungsverzug kann das Unternehmen
BASIC Networks eine Internet-Präsenz
berechtigt (wegen Zahlungsverzuges)
sperren. Im Falle von dedizierten Servern
beträgt die Gebühr für
die Wiederinbetriebnahme eines runtergefahrenen
Servers €50. Um unnötige Verzögerungen
zu vermeiden und alle Kunden gleich
und fair zu behandeln, wird ein Zahlungsverzug
nach einer zweimonatigen Frist automatisch
dem Inkassounternehmen weitergegeben.
Ab diesem Zeitpunkt ist allein das Inkassounternehmen
Verhandlungspartner für die Rückständigen
Zahlungen.
-
3. Bereitgestellte Inhalte, Programme
und Daten
- 3.1
Die vom Unternehmen BASIC Networks im
Rahmen des jeweiligen Angebotes zugänglich
gemachten Inhalte, Text-, Bild- und
Tonmaterialien sowie Programme (z. B.
CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich
geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz
kann solche von dem Unternehmens BASIC
Networks zur Verfügung gestellten
Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte
für die Dauer des Vertragsverhältnisses
unter der über das Unternehmen
BASIC Networks geführten Internet-Adresse
nutzen und diese Inhalte auch personalisieren
oder modifizieren. Die sonstige Nutzung
(insbesondere Vervielfältigung,
Abgabe und Überlassung an Dritte)
ist nur mit schriftlicher Genehmigung
durch das Unternehmen BASIC Networks
oder den jeweiligen Inhaber der Rechte
gestattet.
- 3.2
Das Unternehmen BASIC Networks haftet
für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit,
gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit
der Inhalte und Programmmodule nur im
Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer
15. Die Firma BASIC Networks ist für
Inhalte, die nicht auf eigenen Servern
des Unternehmens BASIC Networks liegen,
nicht verantwortlich und kann - unbeschadet
der Ziffer 15 - keinerlei Gewähr
für diese Inhalte übernehmen.
- 3.3
Zur Erstellung von Statistiken im Rahmen
des jeweilig bestellten Vertrages durch
den Kunden werden auf dem Server des
Kunden so genannte Log-Files für
die letzten sechs Wochen gespeichert.
Eine Auswertung der Log-Files erfolgt
von dem Unternehmen BASIC Networks nur
mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete
und verdichtete Statistiken gemäß
Kundeninformation bereitzustellen. Eine
darüber hinausgehende Speicherung
und Nutzung durch das Unternehmen BASIC
Networks ist ausgeschlossen.
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4. Regelungen zu selbst erstellten bzw.
übertragenen Inhalten
- 4.1
Der Kunde verpflichtet sich, für
seine geschäftsmäßigen
Angebote Namen und Anschrift sowie bei
Personenvereinigungen und Gruppen auch
Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten
anzugeben (gesetzliche Anforderung nach
dem Teledienstegesetz).
- 4.2
Der Kunde gewährleistet, dass die
Inhalte nicht gegen geltendes Recht
verstoßen. Darüber hinaus
ist das Hinterlegen von erotischen,
pornographischen, extremistischen (insbesondere
rechtsextremistischen) oder gegen die
guten Sitten verstoßenden Inhalten
nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn
solche Inhalte durch Hyperlinks oder
sonstige interaktive Verbindungen, die
der Kunde auf Seiten Dritter setzt,
zugänglich gemacht werden. Das
Unternehmen BASIC Networks ist berechtigt,
vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte
Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit
zu sperren und nach rechtskräftiger
Entscheidung über die Rechtswidrigkeit
zu löschen. Das Unternehmen BASIC
Networks wird den Kunden über eine
Sperrung unverzüglich informieren.
Verstößt ein Kunde wesentlich
oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen,
ist das Unternehmen BASIC Networks berechtigt,
das Vertragsverhältnis aus wichtigem
Grund fristlos zu kündigen.
- 4.3
Das Unternehmen BASIC Networks behält
sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten
oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen
könnten, grundsätzlich zu
sperren oder deren Betrieb im Einzelfall
zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere
CGI-Programmmodule und PHP Skripte,
die nicht in der Programmbibliothek
bereitgehalten werden. Das Unternehmen
BASIC Networks behält sich ebenfalls
das Recht vor, das Angebot des Kunden
ohne Vorwarnung zu sperren, falls der
Kunde eigene Programme im Rahmen seines
Angebotes arbeiten lässt, die das
Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit
des Servers beeinträchtigen.
- 4.4
Dem Kunden ist bekannt, dass für
alle Teilnehmer im Übertragungsweg
des Internets in der Regel die Möglichkeit
besteht, von in Übermittlung befindlichen
Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu
erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde
in Kauf.
-
5. Verantwortlichkeit des Kunden für
Inhalte und Domainnamen
- 5.1
Der Kunde ist für alle von ihm,
über seine Zugangskennung oder
von Dritten über seinen das Unternehmen
BASIC Networks produzierten bzw. publizierten
Inhalte selbst verantwortlich. Eine
generelle Überwachung oder Überprüfung
dieser Inhalte durch das Unternehmen
BASIC Networks findet nicht statt.
- 5.2
Das Unternehmen BASIC Networks überprüft
die Inhalte des Kunden ferner nicht
dahingehend, ob Ansprüche Dritter
berechtigt oder unberechtigt erhoben
werden. Im Internet ist es insoweit
üblich, dass bis zu einer gerichtlichen
Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen
jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde
erklärt sich daher einverstanden,
den Zugriff auf seine Inhalte in dem
Fall zu sperren, dass Ansprüche
Dritter glaubhaft erhoben werden.
- 5.3
Der Kunde versichert, dass nach seinem
besten Wissen durch Registrierung bzw.
Konnektierung eines Domainnamens keine
Rechte Dritter verletzt werden. Der
Kunde erkennt an, dass er für die
Wahl von Domainnamen allein verantwortlich
ist. Für den Fall, dass Dritte
Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend
machen, behält das Unternehmen
BASIC Networks sich vor, den betreffenden
Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung
der Streitfrage zu sperren.
- 5.4
Sollte das Unternehmen BASIC Networks
aus den in Ziffer 4 und 6 beschriebenen
Gründen eine Sperrung vornehmen,
ist der Kunde dennoch gegenüber
dem Unternehmen BASIC Networks leistungspflichtig.
Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen
Maßnahmen einverstanden, die das
Unternehmen BASIC Networks zu treffen
hat, um vollziehbaren Anordnungen oder
vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen.
Der Kunde hält das Unternehmen
BASIC Networks bezüglich der Ziffern
3 bis 6, ferner von Forderungen Dritter,
sämtlichen entstehenden Kosten
und nachteiligen Folgen frei.
-
6. Datensicherheit, Online-Übertragungen,
Suchmaschinen
- 6.1
So weit Daten an das Unternehmen BASIC
Networks - gleich in welcher Form -
übermittelt werden, stellt der
Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall
eines eintretenden Datenverlustes wird
der Kunde die betreffenden Datenbestände
nochmals unentgeltlich auf den Server
von des Unternehmen BASIC Networks übertragen.
- 6.2
Diverse kundenspezifische Einstellungen
des jeweiligen Angebotes werden per
Web-Frontend online festgelegt. Die
Übertragung solcher Daten erfolgt
auf Gefahr des Kunden über das
Internet ohne Gewähr des Unternehmen
BASIC Networks. Die Mitteilungen sind
nach deren Eingang gültig und werden
von des Unternehmen BASIC Networks bis
zum Eingang neuer Daten per Internet
als verbindlich zur Leistungsdurchführung
verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen
sind technisch bedingt und liegen außerhalb
der Verantwortung des Unternehmen BASIC
Networks und stellen daher keinen Mangel
dar.
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7. Empfang und Versand von E-Mail-Nachrichten
- 7.1
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden,
dass das Unternehmen BASIC Networks
und dessen Kooperationspartner an seine
E-Mail-Adresse E-Mail-Nachrichten zur
Information im zumutbaren Umfang versenden.
Zur Unterscheidung solcher E-Mail-Nachrichten
sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
- 7.2
Sollte dem Unternehmen BASIC Networks
bekannt werden, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten
unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig
oder entgegen allgemein anerkannter
Regeln der Kommunikation im Internet
verschickt, behält sich das Unternehmen
BASIC Networks vor, den Service vorübergehend
oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt
ebenfalls für Übertragungen
("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen
Botschaften in öffentliche Newsgroups
des Internets. Sollte das Unternehmen
BASIC Networks aus diesen Gründen
eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde
dennoch gegenüber dem Unternehmen
BASIC Networks leistungspflichtig.
- 7.3
Das Unternehmen BASIC Networks ist berechtigt,
auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen
für E-Mail-Nachrichten) eingegangene
E-Mail-Nachrichten zu löschen,
a) nachdem diese vom Kunden abgerufen
wurden, b) nachdem sie gemäß
Kundenweisung weitergeleitet wurden,
c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.
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8. Vertragsbeginn und -ende
- 8.1
Mit dem Tag der Übermittlung der
Zugangskennung zum jeweiligem Angebot
entsteht zwischen dem Kunden und der
Firma BASIC Networks das Vertragsverhältnis.
Wird ein Angebot ohne Domain bestellt,
kommt das Vertragsverhältnis nach
der Bestellung des Kunden zustande,
wenn das Unternehmen BASIC Networks
dem Kunden die Möglichkeit, seine
Inhalte zu publizieren, zur Verfügung
stellt.
- 8.2
Der Kunde und das Unternehmen BASIC
Networks können das Vertragsverhältnis
ohne Angabe von Gründen mit der
auf dem jeweiligen Bestellformular und
in der jeweiligen Kundeninformation
ausgewiesenen Frist kündigen.
- 8.3
Eine Kündigung bedarf zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform per Brief
oder Telefax. Eine Kündigung aus
wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit
alternativ auch per E-Mail erfolgen.
- 8.4
Das Unternehmen BASIC Networks kann
entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie
Zusatzleistungen jederzeit mit einer
Frist von 30 Tagen wieder einstellen.
Zur Mitteilung der Einstellung genügt
eine Benachrichtigung per E-Mail.
- 8.5
Der Kunde kann auf Wunsch innerhalb
der jeweiligen Produktkategorie in einen
anderes Vertragsverhältnis (nächst
höheres Produktangebot) mit einem
abweichenden Tarif wechseln, insofern
verfügbar und technisch möglich.
Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem
Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten
Zeitraumes möglich. Der Wechsel
zu einem Service mit höherem Tarif
ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung
der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich,
die Berechnung des erhöhten Tarifs
erfolgt ab dem Termin der Umstellung.
Das Unternehmen BASIC Networks kann
aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen
ebenfalls per Rechnung einziehen. Gutschriften
werden mit zukünftigen Leistungen
verrechnet. Als Kündigungsfrist
gilt zukünftig die für den
neu gewählten Internet-Service
in der Kundeninformation angegebene
Frist.
- 8.6
Sofern das Unternehmen BASIC Networks
feststellt, dass das Trafficvolumen
eines Kunden eines Webhostingpaketes
den für das entsprechende Vertragsverhältnis
vorgesehenen Rahmen in einem Monat um
mehr als 25 Prozent überschreitet,
wird sie den Kunden hierüber informieren.
Sie kann daraufhin dem Kunden anbieten,
das nächsthöhere Vertragsverhältnis
(z.B. ein höherwertiges Webhosting-Paket)
mit einem entsprechend höheren
Trafficvolumen abzuschließen.
In den ersten 2 Vertragsmonaten ist
die Leistung des Traffics des jeweiligen
Angebotes auf max. 110% des Inclusiftraffic
begrenzt. (Bsp. 1GB Traffic incl. =
1,1GB Traffic zur Verfügung). Nach
Ablauf der ersten zwei Monate wird diese
Grenze aufgehoben, es steht dem Kunden
unbegrenzt Traffic zur Verfügung,
der nach Abzug seines Inclusivtraffics
nach dem in seinem jeweiligen Vertrag
geregelten Entgelt abgerechnet wird.
Ist der Kunde nicht bereit, in das höherwertige
Angebot zu wechseln, steht dem Unternehmen
BASIC Networks und dem dazu aufgefordertem
Kunden ein 1 Monatiges Sonderkündigungsrecht
zu.
- 9.
Leistungsbeschreibung:
- 9.1
Verfügbarkeit, Wartung In der Regel
stehen die der Service des Unternehmen
BASIC Networks 24 Stunden täglich
an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung.
Die Firma BASIC Networks garantiert
eine Verfügbarkeit der Server und
des Webspaces von 96 % per annum. Ausgenommen
ist die Nichterreichbarkeit der Webhostingangebote,
die durch höhere Gewalt oder technisch
bedingt verursacht wurde und nicht im
Einflussbereich von der Firma BASIC
Networks liegt.
-
10. Technische Beratung, IP-Adresse
- 10.1
Die technische Beratung per E-Mail erfolgt
in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen
Umfang.
- 10.2
Der Kunde hat, sofern nicht gesondert
beauftragt, keinen Anspruch auf eine
eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen
Server für seine Inhalte oder eine
ihm dediziert zugeordnete Bandbreite
(Leitungskapazität für Datenverkehr).
Der Betrieb erfolgt zur notwendigen
Kostenreduktion auf leistungsfähigen
Zentralrechnern (Servern) mit einer
IP-Adresse und einer insgesamt für
den jeweiligen Server verfügbaren
Bandbreite, wodurch Schwankungen in
der tatsächlich dem Kunden zur
Verfügung stehenden Bandbreite
möglich sind.
-
11. Leistungsstörungen
- 11.1
Das Unternehmen BASIC Networks leistet
Gewähr für die gelieferten
Waren, indem sie unter Anderem ganz
oder teilweise kostenlos nachbessert
bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung
vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs-
bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen,
kann der Kunde auch in diesem Falle
Herabsetzung der Vergütung oder
nach seiner Wahl Rückgängigmachung
des Vertrages verlangen.
- 11.2.
Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nicht zulässigerweise ein anderes
ergibt, hat das Unternehmen BASIC Networks
Störungen des Zuganges zum jeweiligem
Angebot im Rahmen der technischen und
betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich
zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet,
das Unternehmen BASIC Networks erkennbare
Zugangsstörungen unverzüglich
schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen.
-
12. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung
- 12.1
Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung
des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum
das Unternehmen BASIC Networks.
-
13. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
- 13.1
Das Unternehmen BASIC Networks haftet
nur für Schäden, die vom Unternehmen
BASIC Networks, ihren gesetzlichen Vertretern
oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen
grob fahrlässig oder vorsätzlich
verursacht werden, es sei denn, das
Unternehmen BASIC Networks verletzt
eine wesentliche Vertragspflicht. Has
Unternehmen BASIC Networks haftet nicht
für etwahigen Datenverlust durch
Haedwareausfälle, die nicht durch
das Unternehmen BASIC Networks, ihren
gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer
Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig
oder vorsätzlich verursacht worden.
Für die Datensicherheit ist jeder
Kunde selbst verantwortlich wie unter
Ziffer 7 ff. genannt. Die vorstehende
Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche
wie auch außervertragliche Ansprüche.
Unberührt bleibt die Haftung nach
dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung
bei einer leicht fahrlässigen Verletzung
von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
- 13.2
Außer bei Vorsatz und/oder grober
Fahrlässigkeit oder der Verletzung
einer vertragswesentlichen Pflicht ist
die Haftung der Höhe nach auf die
bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren
Schäden begrenzt. Unberührt
bleibt auch eine leicht fahrlässige
Verletzung von Leben, Körper und/oder
Gesundheit. Die Höhe der Haftung
beschränkt sich für jedes
Produkt auf das jeweils insgesamt geleistete
monatliche Entgelt, höchstens aber
auf den jeweiligen Vertragswert für
zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung
je Kunde und Schadensfall auf €250
beschränkt.
- 13.3
Die Benutzung des Unternehmens BASIC
Networks-Angebotes erfolgt demnach gemäß
der Einschränkung der Ziffer 15.1
und 15.2. Dies bezieht sich insbesondere
auf die Funktionalität und Virenfreiheit
von Inhalten und Software (z. B. Java-Applets,
CGI-Module), die sich über das
Angebot des Unternehmens BASIC Networks
laden bzw. aktivieren lassen.
- 13.4
Das Unternehmen BASIC Networks haftet
nicht für die korrekte Funktion
von Infrastrukturen oder Übertragungswegen
des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich
von der Firma BASIC Networks oder dessen
Erfüllungsgehilfen liegen, sofern
nicht ausnahmsweise eine Haftung nach
Ziffer 15.1 und 15.2 besteht.
- 13.5
Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz
verjähren nach einem Zeitraum von
einem Jahr ab Kenntnis des schadensverursachenden
Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem
Verhalten von gesetzlichen Vertretern,
Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen
des Unternehmen BASIC Networks. Dies
gilt nicht für die vertraglichen
Ansprüche des Kunden aus der Inanspruchnahme
von Telekommunikationsdienstleistungen
für die Öffentlichkeit nach
§ 40 Telekommunikationsgesetz,
die nach § 8 Satz 1 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung
in zwei Jahren verjähren.
- 13.6.
Im Bereich von Telekommunikationsdienstleistungen
des Unternehmens BASIC Networks bleibt
für den Anwendungsbereich der Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung
die Haftungsgrenze des § 7 Absatz
2 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung
durch die vorstehenden Regelungen unberührt.
- 13.7
Der Kunde stellt das Unternehmen BASIC
Networks von Haftungsansprüchen
Dritter, die durch einen von dem Vertragsverhältnis
mit dem Unternehmen BASIC Networks des
Kunden vorgenommene rechtswidrige Handlung
entstehen, frei.
-
14. Datenschutz
- 14.1
Das Unternehmen BASIC Networks bedarf
zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb
und zur Weiterentwicklung des Dienstes
einiger Daten des Benutzers. Das Unternehmen
BASIC Networks erhebt, verarbeitet und
nutzt personenbezogene Daten des Kunden,
so weit diese für die Begründung,
inhaltliche Ausgestaltung und Änderung
des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses
erforderlich sind (Bestandsdaten).
- 14.2
Das Unternehmen BASIC Networks erhebt,
verarbeitet und nutzt personenbezogene
Daten des Kunden über die Inanspruchnahme
der von dem Unternehmen BASIC Networks
angebotenen Dienste, so weit dies erforderlich
ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme
dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten)
oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen
(Abrechnungsdaten).
- 14.3
Das Unternehmen BASIC Networks ist ebenfalls
erlaubt, personenbezogene Daten des
Kunden für Zwecke der Beratung,
der Werbung, der Marktforschung oder
zur bedarfsgerechten Gestaltung der
von dem Unternehmen BASIC Networks angebotenen
Dienste zu verarbeiten und zu nutzen.
Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss
seine ausdrückliche Einwilligung.
Diese kann jederzeit für die Zukunft
widerrufen werden.
-
15. Sonstiges
- 15.1
Das Unternehmen BASIC Networks ist berechtigt,
dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen
mit der Erbringung von Teilen oder des
ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
Das Unternehmen BASIC Networks ist berechtigt,
die verwendete Internet-Infrastruktur
und mit der Durchführung beauftragte
Dienstleister und Erfüllungsgehilfen,
jederzeit ohne gesonderte Mitteilung
zu wechseln, insofern für den Kunden
hierdurch keine Nachteile entstehen.
- 15.2
Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
erwähnten Mitteilungen des Unternehmens
BASIC Networks an den Kunden sowie im
sonstigen Geschäftsverlauf notwendig
werdenden Mitteilungen werden seitens
des Unternehmes BASIC Networks an die
E-Mail-Adresse (webmaster@wunschname.de)
oder postalisch zugestellt. Mitteilungen
gelten mit dem Eingang jedoch spätestens
mit der Veröffentlichung auf der
Web-Präsents des Unternehmes BASIC
Networks und der damit hergestellten
Verfügbarkeit auf dieser Adresse
als zugestellt ungeachtet des Datums,
an dem der Kunde derartige Nachrichten
tatsächlich abruft.
- 15.3
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
werden im Sinne von 16.2 veröffentlicht
und dem Kunden mindestens vier Wochen
vor In-Kraft-Treten per E-Mail an seine
E-Mail-Adresse (webmaster@domain.de)
mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung
des kompletten Textes ein Verweis auf
die Adresse im Internet, unter der die
neue Fassung abrufbar ist, hinreichend.
Sollten solchen Änderungen nicht
innerhalb von einem Monat ab Zustellung
widersprochen werden, gelten diese als
angenommen. Erfolgen die Änderungen
zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde
das Vertragsverhältnis innerhalb
eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung
fristlos kündigen.
- 15.4
das Unternehmen BASIC Networks steht
es frei, zur Erbringung der Leistungen
im Zuge des technischen Fortschrittes
auch neuere bzw. andere Technologien,
Systeme, Verfahren oder Standards zu
verwenden, als zunächst angeboten,
insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile
entstehen.
- 15.5
Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen
des Unternehmens BASIC Networks oder
ein Gesellschafterwechsel begründen
kein Sonderkündigungsrecht.
- 15.6
Der Gerichtsstand des Unternehmesn BASIC
Networks ist die Freie und Hansestadt
Hamburg. Es gilt das maßgebliche
Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- 15.7
Sollte eine Bestimmung des Vertrages
oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden oder sollte
der Vertrag unvollständig sein,
so wird der Vertrag in seinem übrigem
Inhalt davon nicht berührt.
Jegliche
Art von Verstössen gegen diese oder
Fragen zu diesen Geschäftsbedingungen
sollte gerichtet werden an:
info@L3server.de
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