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AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma BASIC Networks

Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und des Unternehmens BASIC Networks unter Berücksichtigung der Interessen aller unserer Kunden verbindlich und fair für alle zu regeln. Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen. Sie können daher die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen und bei Bedarf gleich ausdrucken (wählen Sie hierzu in Ihrem Browser einfach den Menüpunkt "Datei - Drucken").
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen:


Die Firma BASIC Networks stellt dem Kunden den Webhosting-Service und/oder ein Webdesign-Projekt mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.DerService.net jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens BASIC Networks sowohl auf dem Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration an. Er kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ausdrucken und für seine Zwecke speichern.
 

  • 1. Geltungsbereich, Anwendbarkeit
  • 1.1 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen und Verträge die ein Kunde im Bereich Webhosting und Server Hosting mit dem Unternehmen BASIC Networks, inklusive allen Zusatz und Einzelleistungen, eingeht und ein rechtsgültiger Vertrag zwischen dem Kunden und des Unternehmens BASIC Networks zustande kommt.
     
  • 2. Leistungsumfang, Entgelte
  • 2.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten.
  • 2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot des Unternehmens BASIC Networks oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.
  • 2.3 Die Nutzung des Unternehmens BASIC Networks erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung.
  • 2.4 Das Unternehmen BASIC Networks behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse (webmaster@domain.de) mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von einer Woche. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z.B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
  • 2.5 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Rechnungsstellung per Email und 1 Woche Zahlungsziel. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum abgerechnet. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
  • 2.6 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat. Es obliegt seiner Sorgfaltspflicht Vorkehrungen zu treffen, die sicherstellen, dass keine ungewollten Verbindungen entstehen, eine Haftung des Unternehmens BASIC Networks besteht insoweit nicht.
  • 2.7 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den jeweiligen geschützten Bereich und später auf Anforderung des Unternehmens BASIC Networks abzuändern. Er stellt das Unternehmen BASIC Networks von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
  • 2.8 Die Firma BASIC Networks beginnt mit den Leistungen des bestellten Auftrages unmittelbar mit der Gutschrift der ersten Rechnungen oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.
  • 2.9 Gegen Forderungen des Unternehmens BASIC Networks kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
  • 2.10 Bei Zahlungsverzug kann das Unternehmen BASIC Networks eine Internet-Präsenz berechtigt (wegen Zahlungsverzuges) sperren. Im Falle von dedizierten Servern beträgt die Gebühr für die Wiederinbetriebnahme eines runtergefahrenen Servers €50. Um unnötige Verzögerungen zu vermeiden und alle Kunden gleich und fair zu behandeln, wird ein Zahlungsverzug nach einer zweimonatigen Frist automatisch dem Inkassounternehmen weitergegeben. Ab diesem Zeitpunkt ist allein das Inkassounternehmen Verhandlungspartner für die Rückständigen Zahlungen.
     
  • 3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
  • 3.1 Die vom Unternehmen BASIC Networks im Rahmen des jeweiligen Angebotes zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (z. B. CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von dem Unternehmens BASIC Networks zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über das Unternehmen BASIC Networks geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch das Unternehmen BASIC Networks oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
  • 3.2 Das Unternehmen BASIC Networks haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 15. Die Firma BASIC Networks ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern des Unternehmens BASIC Networks liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 15 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
  • 3.3 Zur Erstellung von Statistiken im Rahmen des jeweilig bestellten Vertrages durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden so genannte Log-Files für die letzten sechs Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von dem Unternehmen BASIC Networks nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch das Unternehmen BASIC Networks ist ausgeschlossen.
     
  • 4. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
  • 4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach dem Teledienstegesetz).
  • 4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. Das Unternehmen BASIC Networks ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. Das Unternehmen BASIC Networks wird den Kunden über eine Sperrung unverzüglich informieren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist das Unternehmen BASIC Networks berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
  • 4.3 Das Unternehmen BASIC Networks behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programmmodule und PHP Skripte, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. Das Unternehmen BASIC Networks behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
  • 4.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
     
  • 5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
  • 5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen das Unternehmen BASIC Networks produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch das Unternehmen BASIC Networks findet nicht statt.
  • 5.2 Das Unternehmen BASIC Networks überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
  • 5.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält das Unternehmen BASIC Networks sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
  • 5.4 Sollte das Unternehmen BASIC Networks aus den in Ziffer 4 und 6 beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber dem Unternehmen BASIC Networks leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die das Unternehmen BASIC Networks zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält das Unternehmen BASIC Networks bezüglich der Ziffern 3 bis 6, ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
     
  • 6. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
  • 6.1 So weit Daten an das Unternehmen BASIC Networks - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von des Unternehmen BASIC Networks übertragen.
  • 6.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen des jeweiligen Angebotes werden per Web-Frontend online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr des Unternehmen BASIC Networks. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von des Unternehmen BASIC Networks bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung des Unternehmen BASIC Networks und stellen daher keinen Mangel dar.
     
  • 7. Empfang und Versand von E-Mail-Nachrichten
  • 7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass das Unternehmen BASIC Networks und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse E-Mail-Nachrichten zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mail-Nachrichten sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
  • 7.2 Sollte dem Unternehmen BASIC Networks bekannt werden, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich das Unternehmen BASIC Networks vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte das Unternehmen BASIC Networks aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber dem Unternehmen BASIC Networks leistungspflichtig.
  • 7.3 Das Unternehmen BASIC Networks ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mail-Nachrichten) eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.
     
  • 8. Vertragsbeginn und -ende
  • 8.1 Mit dem Tag der Übermittlung der Zugangskennung zum jeweiligem Angebot entsteht zwischen dem Kunden und der Firma BASIC Networks das Vertragsverhältnis. Wird ein Angebot ohne Domain bestellt, kommt das Vertragsverhältnis nach der Bestellung des Kunden zustande, wenn das Unternehmen BASIC Networks dem Kunden die Möglichkeit, seine Inhalte zu publizieren, zur Verfügung stellt.
  • 8.2 Der Kunde und das Unternehmen BASIC Networks können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.
  • 8.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.
  • 8.4 Das Unternehmen BASIC Networks kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
  • 8.5 Der Kunde kann auf Wunsch innerhalb der jeweiligen Produktkategorie in einen anderes Vertragsverhältnis (nächst höheres Produktangebot) mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Das Unternehmen BASIC Networks kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Rechnung einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.
  • 8.6 Sofern das Unternehmen BASIC Networks feststellt, dass das Trafficvolumen eines Kunden eines Webhostingpaketes den für das entsprechende Vertragsverhältnis vorgesehenen Rahmen in einem Monat um mehr als 25 Prozent überschreitet, wird sie den Kunden hierüber informieren. Sie kann daraufhin dem Kunden anbieten, das nächsthöhere Vertragsverhältnis (z.B. ein höherwertiges Webhosting-Paket) mit einem entsprechend höheren Trafficvolumen abzuschließen. In den ersten 2 Vertragsmonaten ist die Leistung des Traffics des jeweiligen Angebotes auf max. 110% des Inclusiftraffic begrenzt. (Bsp. 1GB Traffic incl. = 1,1GB Traffic zur Verfügung). Nach Ablauf der ersten zwei Monate wird diese Grenze aufgehoben, es steht dem Kunden unbegrenzt Traffic zur Verfügung, der nach Abzug seines Inclusivtraffics nach dem in seinem jeweiligen Vertrag geregelten Entgelt abgerechnet wird. Ist der Kunde nicht bereit, in das höherwertige Angebot zu wechseln, steht dem Unternehmen BASIC Networks und dem dazu aufgefordertem Kunden ein 1 Monatiges Sonderkündigungsrecht zu.
     
  • 9. Leistungsbeschreibung:
  • 9.1 Verfügbarkeit, Wartung In der Regel stehen die der Service des Unternehmen BASIC Networks 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Die Firma BASIC Networks garantiert eine Verfügbarkeit der Server und des Webspaces von 96 % per annum. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit der Webhostingangebote, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von der Firma BASIC Networks liegt.
     
  • 10. Technische Beratung, IP-Adresse
  • 10.1 Die technische Beratung per E-Mail erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.
  • 10.2 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.
     
  • 11. Leistungsstörungen
  • 11.1 Das Unternehmen BASIC Networks leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie unter Anderem ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, kann der Kunde auch in diesem Falle Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
  • 11.2. Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat das Unternehmen BASIC Networks Störungen des Zuganges zum jeweiligem Angebot im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, das Unternehmen BASIC Networks erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen.
     
  • 12. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung
  • 12.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum das Unternehmen BASIC Networks.
     
  • 13. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
  • 13.1 Das Unternehmen BASIC Networks haftet nur für Schäden, die vom Unternehmen BASIC Networks, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, das Unternehmen BASIC Networks verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Has Unternehmen BASIC Networks haftet nicht für etwahigen Datenverlust durch Haedwareausfälle, die nicht durch das Unternehmen BASIC Networks, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden. Für die Datensicherheit ist jeder Kunde selbst verantwortlich wie unter Ziffer 7 ff. genannt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
  • 13.2 Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf €250 beschränkt.
  • 13.3 Die Benutzung des Unternehmens BASIC Networks-Angebotes erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 15.1 und 15.2. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z. B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über das Angebot des Unternehmens BASIC Networks laden bzw. aktivieren lassen.
  • 13.4 Das Unternehmen BASIC Networks haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von der Firma BASIC Networks oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 15.1 und 15.2 besteht.
  • 13.5 Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen des Unternehmen BASIC Networks. Dies gilt nicht für die vertraglichen Ansprüche des Kunden aus der Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit nach § 40 Telekommunikationsgesetz, die nach § 8 Satz 1 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung in zwei Jahren verjähren.
  • 13.6. Im Bereich von Telekommunikationsdienstleistungen des Unternehmens BASIC Networks bleibt für den Anwendungsbereich der Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung die Haftungsgrenze des § 7 Absatz 2 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung durch die vorstehenden Regelungen unberührt.
  • 13.7 Der Kunde stellt das Unternehmen BASIC Networks von Haftungsansprüchen Dritter, die durch einen von dem Vertragsverhältnis mit dem Unternehmen BASIC Networks des Kunden vorgenommene rechtswidrige Handlung entstehen, frei.
     
  • 14. Datenschutz
  • 14.1 Das Unternehmen BASIC Networks bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Das Unternehmen BASIC Networks erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, so weit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
  • 14.2 Das Unternehmen BASIC Networks erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von dem Unternehmen BASIC Networks angebotenen Dienste, so weit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).
  • 14.3 Das Unternehmen BASIC Networks ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der von dem Unternehmen BASIC Networks angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.
     
  • 15. Sonstiges
  • 15.1 Das Unternehmen BASIC Networks ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Das Unternehmen BASIC Networks ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
  • 15.2 Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnten Mitteilungen des Unternehmens BASIC Networks an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen werden seitens des Unternehmes BASIC Networks an die E-Mail-Adresse (webmaster@wunschname.de) oder postalisch zugestellt. Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung auf der Web-Präsents des Unternehmes BASIC Networks und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
  • 15.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Sinne von 16.2 veröffentlicht und dem Kunden mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse (webmaster@domain.de) mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
  • 15.4 das Unternehmen BASIC Networks steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschrittes auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
  • 15.5 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen des Unternehmens BASIC Networks oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
  • 15.6 Der Gerichtsstand des Unternehmesn BASIC Networks ist die Freie und Hansestadt Hamburg. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  • 15.7 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigem Inhalt davon nicht berührt.


  • Jegliche Art von Verstössen gegen diese oder Fragen zu diesen Geschäftsbedingungen sollte gerichtet werden an:
    info@L3server.de

 
 
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